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Qualcomm gegen Apple: Chip-Hersteller will iPhone-Verkäufe in Deutschland stoppen

Im Patentstreit mit Apple: die Firma Qualcomm

Es geht um Technik im aktuellen iPhone: Der Chip-Konzern Qualcomm klagt vor deutschen Gerichten und will nun die Einfuhr und den Verkauf von iPhones in Deutschland unterbinden.

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Es geht in die nächste Runde: Qualcomm zieht in seinem Streit mit Apple nun auch in Deutschland vor Gericht. Der Patent- und Lizenzstreit zwischen dem Chip-unternehmen und dem Technologiekonzern Apple eskaliert nun, wegen Patentrechtsverletzungen. In Mannheim und München seien Klagen mit dem Vorwurf der Verletzung jeweils eines Patents eingereicht worden, teilte Qualcomm am Mittwoch mit. Das Unternehmen fordert einen Einfuhr und Verkaufsstopp für die jüngsten iPhone-Modelle. Der Grund: Apple nutze weiterhin Qualcomm-Technik, ohne dafür zu bezahlen, betonte Qualcomms Chefjustiziar Don Rosenberg in einer Mitteilung.

Worum geht es genau?

Was können diese Qualcomm-Chips? Sie sorgen in vielen Smartphones unter anderem für die Funkverbindung. Qualcomm liefert Kommunikations-Chips und Prozessoren für diverse Smartphone-Modelle und verkauft zudem Lizenzen auf seine patentierte Erfindungen. Der Streit begann von Seiten Apples: Die klagten mit dem Vorwurf, Qualcomm verlange zu viel für Patentlizenzen. Apple streitet sich seit Januar vor Gericht und wirft Qualcomm vor, dass der Hersteller doppelt kassiere: Für die eingebauten Chips und für die Lizenz. Doch für beides Geld zu verlangen ginge nicht. Qualcomm ließ das nicht auf sich sitzen und legte eine Klage mit dem Vorwurf der Verletzung von sechs Patenten nach und will nun in Deutschland den Verkauf von iPhones stoppen. Apple stört sich daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis haben will und argumentiert, dass die Grundlage für den höheren iPhone-Preis eigene Erfindungen seien.

Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf will eigentlich keine Streitereien vor Gericht: „Prozesse sind nicht der beste Weg, um Konflikte zwischen Unternehmen beizulegen“ sagte er vor einigen Wochen. Doch Qualcomm habe kein Problem damit, den Wert seiner Patente vor Gericht von unabhängigen Dritten beziffern zu lassen. Im Kern sei Qualcomm aber kein klagefreudiges Unternehmen.

Rote Zahlen für Qualcomm

Wegen des Konflikts mit Apple bekommt Qualcomm derzeit keine Lizenzzahlungen von den iPhone-Auftragsfertigern. Zudem schlugen in dem Quartal Kosten für die Beilegung eines Lizenzstreits mit Blackberry in Höhe von 940 Millionen Dollar sowie eine Strafe der südkoreanischen Handelsbehörde in Höhe von 927 Millionen Dollar zu Buche.

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