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Opfer des eigenen Gesetzes: Löschte Twitter Sarrazin-Tweet von Heiko Maas?

Die Kontroverse um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht weiter. Nun scheint Bundesjustizminister Heiko Maas selbst Opfer seines eigenen Gesetzes geworden zu sein: Ein sieben Jahre alter Tweet, der Thilo Sarrazin als „Idiot“ bezeichnete, war am Wochenende zunächst von Twitter-Usern entdeckt worden – und plötzlich nicht mehr aufzufinden. Pikant: Selbst der geschäftsführende Justizminister weiß selbst nicht, warum der Tweet verschwunden ist.

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„Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist“, schrieb Heiko Maas im November 2010 über den ehemaligen Berliner Finanzsenatoren Thilo Sarrazin. Kurz zuvor war dessen umstrittenes Buch „Deutschland schafft sich ab“ erschienen. Sarrazin betrachtete darin insbesondere die Migration aus islamischen Ländern als Problem für Deutschland.

Wegen „Idiot“ nicht gesetzeskonform

Im Zuge der heftigen Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz machte der Beitrag des SPD-Politikers am Wochenende die Runde auf Twitter. Zahlreiche User berichteten davon, den Beitrag wegen einer darin enthaltenen Beleidigung Thilo Sarrazins gemeldet zu haben – wegen des Wortes „Idiot“ falle der Post unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Am Samstag war Heiko Maas’ Tweet plötzlich nicht mehr zu finden. Die Bild spekulierte, dass Twitter tatsächlich aufgrund des NetzDG tätig geworden sein könnte. Im Bild-Politik-Talk „Die richtigen Fragen“ erklärte Maas am Montagmorgen, dass weder er selbst noch sein Team von Twitter über das Löschen des Tweets informiert worden sei. Dass Twitter derzeit weltweit eine starke Löschaktivität aufweise, könne auch mit den seit Dezember geltenden neuen Policy-Standards zusammenhängen. Eine Verbindung zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz sei nicht zwingend gegeben. Auch Twitter selbst konnte bislang kein Licht ins Dunkel bringen. Denn auf eine Anfrage der Bild, äußerte sich das US-Unternehmen bislang nicht.

In diesem Artikel können Sie alles rund um Netzwerkdurchsetzungsgesetz erfahren. 

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