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Appell 80 europäischer Markenunternehmen an EU Kommission: Digitale Binnenmarktstrategie braucht Markenschutz

Aus Sicht der Markenunternehmen stellt die  Halbzeitbilanz der Europäischen Kommission zu den Fortschritten bei der Umsetzung der Digitalen Binnenmarktstrategie eine positive Entwicklung auf dem Weg zu einem gemeinsamen Binnenmarkt dar. Einzig den Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie sieht die Europäische Kommission in der digitalen Zukunft nicht vor. Ein Problem, wie 80 Unternehmen finden.

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80 europäische Markenunternehmen, darunter 40 namhafte deutsche Markenhersteller haben an die EU-Kommission appelliert, bei der Ausgestaltung der Digitalen Binnenmarktstrategie den Schutz vor kriminellen Fälschern zu forcieren. Die Veröffentlichung der Halbzeitbilanz der EU-Kommission zur Ausgestaltung der Digitalen Binnenmarktstrategie zeige, dass dieses wesentliche Element für Verbrauchervertrauen und Sicherheit der Wirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt werde. Dabei seien die Auswirkungen der Produkt- und Markenpiraterie sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht, als auch im Hinblick auf die Gefährdung der Verbraucher, ebenso bekannt, wie die EU-Kommission darüber informiert ist, dass Onlinehandel ein wesentlicher Mosaikstein bei dem Vertrieb gefälschter Güter ist.

Der Schutz der Verbraucher

„Mit der Ausgestaltung eines europäischen digitalen Binnenmarktes hat Europa die Chance, sich als Vorreiter im Kampf gegen kriminelle Produkt- und Markenpiraten zu positionieren. Eine Maßnahme, die der europäische Gesetzgeber sofort umsetzen könnte, wäre die Einführung von Sorgfaltspflichten für digitale Verkaufsplattformen“, sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. Er ergänzt: „Der Schutz der Verbraucher und der Markenhersteller vor kriminellen Fälschern im Onlinehandel ist ein wichtiger Baustein für die Wettbewerbsfähigkeit von Europa. Auf diesem Auge darf die EU-Kommission nicht länger blind sein.“

Es sei wichtig, alle an der digitalen Vertriebskette Beteiligten künftig enger in die Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einzubinden. Die 80 Markenunternehmen fordern daher erneut die Kommission auf, erweiterte Hostproviderverpflichtungen endlich gesetzlich festzulegen – zum Wohle der europäischen Verbraucher, Wirtschaft und des angestrebten digitalen Fortschritts.

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