TikTok steht vor einem möglichen Aus in den USA, nachdem der Oberste Gerichtshof am Freitag entschieden hat, dass das US-Gesetz zum erzwungenen Eigentümerwechsel der Video-App rechtmäßig ist. Das Gericht urteilte, dass das Gesetz die verfassungsmäßig geschützte Redefreiheit nicht verletze. Dennoch bleibt unklar, ob TikTok tatsächlich am Sonntag aus den App-Stores verschwinden wird.
Verbot könnte verschoben werden
Laut US-Medienberichten signalisiert die Regierung, dass TikTok trotz der ablaufenden Frist für den Verkauf an ein US-Unternehmen am 19. Januar einen Aufschub erhalten könnte. „Amerikaner sollten nicht davon ausgehen, dass TikTok am Sonntag plötzlich gesperrt wird“, sagte ein Regierungsvertreter anonym dem Sender NBC. Die endgültige Umsetzung des Gesetzes könnte der neuen Regierung unter Donald Trump überlassen werden, wie das Weiße Haus betonte.
Trump und sein Team bemühen sich derweil, die rechtlichen Spielräume auszuloten, um TikTok mehr Zeit für eine Lösung zu verschaffen. „Wir werden Maßnahmen ergreifen, die sicherstellen, dass TikTok nicht aus den USA verschwindet“, erklärte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz gegenüber Fox News.
Biden könnte Frist verlängern
Hintergrund der gerichtlichen Entscheidung sind Sicherheitsbedenken der USA. Die Tochterfirma des chinesischen Konzerns ByteDance, steht im Verdacht, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben und als Plattform für Einflusskampagnen zu dienen. ByteDance weist diese Vorwürfe zurück, jedoch bleiben Skepsis und technische Herausforderungen bestehen. Eine Trennung von ByteDance wird als äußerst schwierig angesehen.
Laut Insidern zieht TikTok sogar in Betracht, sich am Sonntag selbst aus der US-Infrastruktur zurückzuziehen, um einem chaotischen Ausfall vorzubeugen. Ohne Zugang zu wichtigen Servern und Rechenzentren würde die App schrittweise ihre Funktionsfähigkeit verlieren.
Die neue Regierung hat rechtlich die Möglichkeit, die Frist für den Verkauf der Video-App um bis zu drei Monate zu verlängern. Dies wird jedoch davon abhängig gemacht, ob es Fortschritte bei den Verkaufsverhandlungen gibt – ein Szenario, das bislang unwahrscheinlich erscheint, da ByteDance und TikTok eine Trennung kategorisch ablehnen.
TikTok: Richter wenig überzeugt
Die Video-App hatte auf einen Aufschub der Maßnahmen durch den Supreme Court gehofft, war jedoch bei den Richtern auf wenig Verständnis gestoßen. Sicherheitsbedenken überwögen die Argumente der App, so das Urteil. „Das Gesetz ist klar und bleibt in Kraft“, hieß es.
TikTok selbst betont, dass internationale Investoren die Mehrheit an ByteDance halten. Doch durch die Zentrale in Peking unterliegt das Unternehmen weiterhin chinesischen Regularien. Zudem wäre ein Verkauf kompliziert, da der für TikTok essenzielle Algorithmus unter chinesisches Exportrecht fällt.
Mit über 170 Millionen Nutzern allein in den USA ist TikTok eine der populärsten Apps weltweit. Ob und wie sie in den USA bestehen bleibt, hängt nun von der politischen und rechtlichen Entwicklung der kommenden Tage ab.
Mit Material der dpa.