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Themenseite: Gesetz

  • Schwung für geschützte regionale Lebensmittel-Marken erwartet

    Gibt es bald noch mehr regionale Marken für Lebensmittel? Der Chef des Geo-Verbandes glaubt daran, weil der rechtliche Rahmen dafür geschaffen sei: Der Bundesgerichtshof hatte Ende Juli entschieden, dass geografische Herkunftsangaben als sogenannte Kollektivmarken nach dem Markengesetz geschützt werden können.

  • Verbraucherrechte: neues Gesetz “ist eine digitale Revolution”

    Immer mehr Unternehmen bieten digitale Produkte an. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelte bislang aber fast ausschließlich den Umgang mit analogen Dingen. Ein neues Gesetz soll nun die Regelungen des BGB in das digitale Zeitalter führen.

  • “Fataler Schritt”: Neues Cookie-Gesetz sorgt für Kritik

    Das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) ist auf den Weg gebracht. Für Werbetreibende im Internet kommt es nun auf die genaue Ausgestaltung der Verordnungen an. Der Zentralverband der Werbewirtschaft (ZAW) kritisiert die Regelungen schon jetzt als "fatalen Schritt in die falsche Richtung".

  • Regeln für Werbe-Posts sollen Influencern Sicherheit bringen

    Präsentieren Influencer Produkte auf Youtube, Instagram & Co, stellt sich immer wieder die Frage, ob dies von Rechts wegen als Werbung zu kennzeichnen ist. Eine höchstrichterliche Entscheidung gibt es nicht, ein Gesetz ist noch in der Erarbeitung. Im Zweifel sollten Influencer lieber klar kennzeichnen, rät Fachanwältin Margret Knitter im Gastbeitrag.

  • Influencer-Werbung: Bundesregierung kündigt Gesetz an

    Influencer auf sozialen Netzwerken wie Instagram werden von der werbetreibenden Industrie immer mehr als zu Marketingzwecken genutzt. Doch oft war und ist unklar, ob und wie Werbung gekennzeichnet werden muss. Damit soll nun Schluss sein.

  • Datenschutz in Kalifornien: Verbraucher an die Macht

    Ein neues Gesetz in Kalifornien soll die Rechte der Verbraucher in Sachen Datenschutz stärken

    Im US-Bundesstaat Kalifornien steht ein Gesetzentwurf zur Entscheidung an, der Verbrauchern weitreichende Klagerechte einräumt, wenn der Datenschutz missachtet wurde. Die Werbebranche läuft Sturm gegen den Entwurf.

  • Nur 17 Prozent der Deutschen glauben, dass die DSGVO ihre Daten besser schützt

    Laut einer Studie sind nur 17 Prozent der Deutschen davon überzeugt, dass ihre Daten durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung besser geschützt sind. Dazu kommt, dass die von Unternehmen, Behörden, Vereinen und Website-Betreibern veröffentlichten Erklärungen zum Umgang mit Daten, für 65 Prozent der Befragten zu umfangreich und kompliziert sind. Das teilte die European netID Foundation, Auftraggeberin der Studie, nun mit.

  • Dmexco-Special: Datenschutz geht uns alle an! Welche Lösungen braucht es jetzt?

    Sie kommt. Die viel umworbene, viel gefürchtete und viel beschriebene Datenschutz-Grundverordnung, von der EU auch scherzhaft Verordnung (EU) 2016/679 oder hier im Folgenden kurz DSGVO genannt.

  • Belästigungen, Mobbing und Hassrede: Härteres Vorgehen bei Twitter gegen Missbrauch zeigt Wirkung

    Twitter sieht nach jahrelanger Kritik Fortschritte bei seinem härteren Kurs gegen Belästigungen, Mobbing und Hassrede. Der Kurznachrichtendienst gehe jeden Tag gegen zehn Mal mehr Nutzer vor, die Twitter auf diese Weise missbrauchen, als vor einem Jahr, hieß es in einem Blogeintrag am Donnerstag. Als Folge würden nun täglich "Tausende" solcher Accounts mehr gesperrt.

  • „Die Intention ist gut, das Gesetz leider schlecht“: Markus Beckedahl über das neue Facebook-Gesetz

    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das soziale Netzwerke zu mehr Verantwortung zwingen soll, ist durch den Bundestag. Das so genannte Facebook-Gesetz von Justizminister Heiko Maas ist umstritten. Zu den Gegnern gehört auch Markus Beckedahl, der die Politik gegenüber MEEDIA kritisiert. Das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, wird der Netzaktivist, der gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt, aber vorerst wohl nicht.

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Kommunikation

Clubhouse

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Die Social-Media-App Clubhouse ist gefühlt über Nacht an die Spitze der Download-Bestenliste gestürmt. Was hat es mit dem Hype auf sich – und wird Clubhouse sich langfristig als App etablieren? mehr…


 

Newsticker

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