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EU-Parlament debattiert über Aufspaltung von Google

Das EU-Parlament wird am Donnerstag über die Möglichkeit einer Zerschlagung von Google beraten. Der Internet-Konzern übe zu viel Einfluss aus. Mit einer Resolution wollen die Abgeordneten die zuständige EU-Kommission unter Zugzwang setzen.

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Muss die Suchmaschine von den kommerziellen Aktivitäten von Google getrennt werden? Der Ärger über Google ist im Europäischen Parlament offenbar so groß, dass jetzt eine Aufspaltung des Suchmaschinenbetreibers diskutiert wird. An dem Papier war der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab zusammen mit dem spanischen Abgeordneten Ramon Tremosa beteiligt. Das Ziel: Die Marktmacht soll beschränkt werden.

Google wird in dem Text zwar nicht erwähnt, und auch von einer Aufspaltung ist nicht wörtlich die Rede. Doch dass es sich um Google handelt, liegt quasi aber auf der Hand: Der Suchmaschinenbetreiber hat nach Angaben aus dem Parlament einen Marktanteil von rund 90 Prozent in Europa.

Manipuliert Google Suchergebnisse?

Google muss seit Langem mit Gegenwind aus Brüssel kämpfen. Günther Oettinger, EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hatte sich schon gegen die Marktmacht ausgesprochen, genauso wie Justizminister Heiko Maas. Doch die jetzige, geplante Abstimmung ist der bislang bedeutendste Schritt im Kampf gegen den US-Konzern. Tatsächlich kann das Parlament keine Aufspaltung in Gang setzen. Allerdings können sich die Parlamentarier dafür aussprechen. Und das wäre ein klares Signal an die EU-Kommission.

Die führen seit rund vier Jahren ein Verfahren gegen Google. Grund: Es geht um den Vorwurf, das US-Unternehmen manipuliere Suchergebnisse zugunsten fremder Firmen, und auch um die Wettbewerbsfähigkeit der EU. (lig)

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