Verbraucherzentralen mahnen wegen Kündigungsbutton ab

Seit Juli 2022 müssen Unternehmen, die Verbraucher*innen online den Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses anbieten, einen Kündigungsbutton auf ihrer Internetseite oder ihrer App installiert haben. Verbraucherzentralen sind jedoch auf Mängel gestoßen.
Unternehmen müssen auf ihrer Homepage einen Kündigungsbutton installiert haben, wenn dort Verträge abgeschlossen werden können. ©Christian Wiediger / Unsplash

Beim seit Juli vorgeschriebenen Kündigungsbutton auf Websites finden die Verbraucherzentralen häufig Mängel. Bei der Überprüfung von 840 bekannten Seiten waren sie nur 273 Mal zufrieden und bewerteten die Kündigungsmöglichkeit als gesetzeskonform, wie die Verbraucherzentrale Bayern am Montag mitteilte. In der Folge mahnten die Verbraucherzentralen 152 Unternehmen ab – manche gleich wegen mehrerer beanstandeter Websites.

Wer einen Vertrag im Internet schließt, kann ihn seit Juli einfacher kündigen. Seither gilt für sogenannte Dauerschuldverhältnisse, die online abgeschlossen werden können, die Pflicht zu einem Kündigungsbutton. Mit ihm können Verbraucher ihre Verträge ohne großes Suchen und Briefeschreiben wieder loswerden. Beispiele sind Mobilfunkverträge, Abos, Verträge mit Fitnessstudios oder Streamingdienste.

Kündigungsbutton: Abmahnungen zeigen offenbar Wirkung

Bei der Überprüfung, die vom 18. Juli bis 14. Oktober dauerte, hatten die Verbraucherzentralen und weitere Verbraucherverbände bekannte Websites aus verschiedenen Branchen überprüft. In 349 Fällen fehlte der Button demnach komplett, in 65 Fällen war er versteckt und in 38 Fällen nicht korrekt beschriftet. Darüber hinaus fanden die Prüfer der Verbraucherzentralen nach eigenen Angaben 339 weitere Verstöße. Vorschriftsmäßig sei der Kündigungsbutton nur auf 273 Seiten installiert gewesen.

„Wir bedauern, dass es bei so vielen Websites nicht umgesetzt worden ist. Es war im Vorfeld ja ausreichend Zeit dafür“, sagte Tatjana Halm, Referatsleiterin Markt und Recht bei der Verbraucherzentrale Bayern. „Wir hoffen, dass jetzt auf allen Seiten unverzüglich nachgebessert wird.“

Erste Auswirkungen zeigen sich bereits. So hätten bis zum 2. November 86 der abgemahnten Unternehmen die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, hieß es von der Verbraucherzentrale. Teilweise werden auch Gerichte entscheiden müssen. Zudem sei aufgefallen, „dass einige Unternehmen, die von uns keine Abmahnung erhielten, ihre Seiten nachgebessert haben“, sagte Halm. Die Prüfung von Websites soll weitergehen. Verbraucher*innen die selbst Mängel vorfinden, können diese online an die Verbraucherzentralen melden.

amx / dpa

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