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Themenseite: Heiko Maas

  • Warum die Opposition die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes weiterhin fordert

    Nach der Blockade von Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets fordern FDP, Grüne und Linke die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. "Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der "Welt am Sonntag".

  • Opfer des eigenen Gesetzes: Löschte Twitter Sarrazin-Tweet von Heiko Maas?

    Die Kontroverse um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht weiter. Nun scheint Bundesjustizminister Heiko Maas selbst Opfer seines eigenen Gesetzes geworden zu sein: Ein sieben Jahre alter Tweet, der Thilo Sarrazin als „Idiot“ bezeichnete, war am Wochenende zunächst von Twitter-Usern entdeckt worden – und plötzlich nicht mehr aufzufinden. Pikant: Selbst der geschäftsführende Justizminister weiß selbst nicht, warum der Tweet verschwunden ist.

  • „Facebook-Gesetz“ komplett in Kraft: Verteidigung unserer Grundrechte oder Aufruf zur Meinungsdiktatur?

    Am 01. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vollständig in Kraft getreten. Facebook, Twitter und Co. drohen nun Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro, wenn sich die sozialen Netzwerke den neuen Regelungen zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet widersetzen. Wir erklären, was das Gesetz beinhaltet, wie Beiträge gemeldet werden können und weshalb es von Datenschützern kritisiert wird.

  • Gesetz gegen Hass im Netz „ungeeignet“: Facebook attackiert Justizminister Heiko Maas

    Facebook wehrt sich gegen das geplante Netzwerkdurchsuchungsgesetz von Heiko Maas: Im Streit mit dem Justizminister fordert das Unternehmen, auf die Verabschiedung des Gesetzes zu verzichten. In einem der WirtschaftsWoche exklusiv vorliegenden Papier appelliert Facebook an die Regierung, den Kampf gegen Hate Speech als öffentliche Aufgabe – und damit als Aufgabe des Staates – zu verstehen.

  • Justizminister Maas erhöht Druck auf Web-Giganten: “Facebook und Twitter in Haftung nehmen”

    Hass-Postings, Kostenloskultur, Machtmissbrauch – für Bundesjustizminister Heiko Maas haben all diese Dinge nichts im Netz zu suchen. "Wenn die Unternehmen ihrer Verantwortung nicht gerecht werden, werden wir Konsequenzen ziehen", droht der SPD-Politiker nun in einem Interview mit dem Handelsblatt. Und bringt neue Regeln für Facebook, Twitter und Google ins Spiel.

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Digital

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