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„Buttonlösung erschwert den Online-Einkauf“

Neu belebt wird derzeit die Debatte um Verbraucher, die auf vermeintlich kostenlose Online-Dienste hereinfallen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat Ihre Informationsoffensive verstärkt. Gleichzeitig arbeiten Bundesregierung und EU-Kommission an einer gesetzlichen Regelung für eine sogenannte „Buttonlösung”. Ziel ist es, Verbraucher vor ungewollten Vertragsabschlüssen im Netz wirksam zu schützen. Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) unterstützt ein Vorgehen gegen Betrüger im Internet, betont aber, dass die geplante Initiative an der falschen Stelle ansetze.

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Bei der „Buttonlösung“ sollen dem Verbraucher die Kosten vor Abschluss eines Vertrags im Internet durch einen Hinweis deutlich vor Augen geführt werden. Außerdem müsse dokumentiert werden, dass der Verbraucher diesen Hinweis zur Kenntnis genommen habe. Die Problematik der „Abofallen“ besteht nach Ansicht des bvh vor allem bei unseriösen Verträgen über Dienstleistungen und nicht im Online-Handel. Durch die geplante Neuregelung werde aber auch der Online-Einkauf unnötig erschwert. Beim Einkauf von Waren im Internet sei der Verbraucher bereits heute gut geschützt: Vielfältige Informationspflichten sowie das Widerrufs- und Rückgaberecht ermöglichten Verbrauchern das sichere und bequeme Einkaufen ohne Reue. Unseriösen Diensteanbietern im Netz drohten heute schon strafrechtliche Ermittlungen, wie jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt festgestellt habe – und Verträge, die auf Betrug, Täuschung oder Irrtum beruhen, seien nichtig oder anfechtbar.

Bei der Problematik der „Abofallen“ gibt es nach Ansicht des Verbandes vor allem ein Vollzugsdefizit. Schwarze Schafe, die täuschen und aktuell nicht ihren Informationspflichten nachkommen, würden ihr Verhalten auch mit der Buttonlösung nicht verändern. „Unseriöse Geschäfte werden weiter betrieben, der Schutz der Verbraucher wird faktisch nicht verbessert, und die seriöse Branche des interaktiven Handels wird unnötig belastet“, betont Christoph Wenk-Fischer, Hauptgeschäftsführer des bvh. Der Verband plädiert im Sinne weiterer Stärkung des Vertrauens in den Online-Handel für die nachhaltige Umsetzung der schon bestehenden Gesetze. Auch sei der aktive Dialog mit den Verbrauchern immer wichtiger.

www.versandhandel.org

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