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Trump will, dass Einreisende ihre Social-Media-Profile offenlegen

Wer in die USA einreisen will, könnte schon bald mit einer digitalen Durchleuchtung konfrontiert werden. Denn US-Grenzbeamte sollen nach Angaben von CNN künftig auch die Social-Media-Accounts der ausländischen Besucher ins Visier nehmen.

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Die Zeiten, in denen das Ausfüllen eines Einreisefragenbogens ausreichte, sind vielleicht bald vorbei. Denn jetzt überlegt das Weiße Haus ernsthaft, ob die Angaben zu Social-Media-Accounts sowie das Durchsuchen der Browser-Historie und Telefon-Adressbücher für alle Einreisenden zur Pflicht werden soll. Teilt der ausländische Besucher diese Informationen nicht, soll ihm die Einreise verweigert werden. Dies berichtet CNN und beruft sich dabei auf Quellen im Weißen Haus. Die Daten sollen dem „Department of Homeland Security“ Aufschluss über die politischen Einstellungen und gegebenenfalls schädlichen Verbindungen oder Aktivitäten der Einreisende verschaffen. Anlass für die Einreise-Überlegungen ist laut CNN-Reporter Jake Tapper unter anderem der San-Bernadinho-Terrorist Tashfeen Malik, der vor seinem Anschlag in den sozialen Medien – unter einem Pseudonym und erhöhten Privatsphäre-Einstellungen –  den Jihad gefordert hat.

Dem Verband Alia (American Immigration Lawyers Association) zufolge sollen sogar Einreisende, die im Besitz einer Greencard sind, ihre Social-Media-Profile angeben müssen. Dies berichtet die britischen Tageszeitung The Independent, die zudem einen Twitter-Post der auf Einwanderungsrecht spezialisierten Anwältin aus Houston Mana Yegani anführt.

Sind auch private Nachrichten betroffen?

Wie und nach welchen Kriterien die U.S. Customs and Border Protection (CBP) die Accounts genau durchsuchen soll, werde laut CNN noch diskutiert. Da das „Department of Homeland Security“ aber sicher nicht jeden Account einzeln durchforsten wird, ist zu vermuten, dass wohl Algorithmen die Profile auf Wörter und Wortkombinationen hin scannen werden. Bekannt ist bisher auch nicht, ob nur öffentlich zugängliche Informationen oder auch der private Nachrichtenverkehr geprüft werden.

Bereits seit Dezember vergangenen Jahres wurden Einreisende beim Ausfüllen des „Elektronischen Systems der Einreisegenehmigung“ (Esta) nach ihrer Präsenz auf Instagram, YouTube, Facebook & Co. befragt – allerdings alles „optional“ und damit auf freiwilliger Basis. Das scheint Trump nun ändern zu wollen… und würde der Privatsphäre damit einen einen ordentlichen Dämpfer verpassen.

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