Themenseite: NetzDG

30.07.2018 Die großen Plattformen YouTube, Facebook und Twitter müssen laut Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vorgesehen, Halbjahresberichte vorlegen. Die sollen zeigen, wie das Gesetz wirkt, wie viele Inhalte gemeldet und wie viele Beiträge von den Unternehmen nach Gesetz tatsächlich gelöscht wurden. Die Zahlen divergieren stark. Nun wird die Kritik wieder lauter.

15.01.2018 Barbara, Deutschlands bekannteste Streetart-Künstlerin, wurde zensiert: Sowohl bei Facebook als auch Instagram haben zahlreiche Beiträge von ihr gelöscht. Sie selbst stuft die entsprechenden Fotos als nicht sonderlich brisant ein. Die Künstlerin sieht die Kunstfreiheit im Netz durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) massiv gefährdet.

08.01.2018 Die Kontroverse um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht weiter. Nun scheint Bundesjustizminister Heiko Maas selbst Opfer seines eigenen Gesetzes geworden zu sein: Ein sieben Jahre alter Tweet, der Thilo Sarrazin als „Idiot“ bezeichnete, war am Wochenende zunächst von Twitter-Usern entdeckt worden – und plötzlich nicht mehr aufzufinden. Pikant: Selbst der geschäftsführende Justizminister weiß selbst nicht, warum der Tweet verschwunden ist.

04.01.2018 Am 01. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vollständig in Kraft getreten. Facebook, Twitter und Co. drohen nun Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro, wenn sich die sozialen Netzwerke den neuen Regelungen zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet widersetzen. Wir erklären, was das Gesetz beinhaltet, wie Beiträge gemeldet werden können und weshalb es von Datenschützern kritisiert wird.

05.07.2017 Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das soziale Netzwerke zu mehr Verantwortung zwingen soll, ist durch den Bundestag. Das so genannte Facebook-Gesetz von Justizminister Heiko Maas ist umstritten. Zu den Gegnern gehört auch Markus Beckedahl, der die Politik gegenüber MEEDIA kritisiert. Das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, wird der Netzaktivist, der gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt, aber vorerst wohl nicht.