Themenseite: Gesetz

23.05.2017 Nutzer wollen selbst entscheiden bei wem sie ihre Smartphones reparieren lassen. Nicht nur Apple, sondern viele IT-Größen in den USA wehren sich aber gegen die Initiative, die von Repair.org, dem Handelsverband unabhängiger Reparaturläden, ins Leben gerufen wurde.

21.04.2017 Im Mai 2018 tritt die Europäische-Datenschutz-Grundverordnung für alle europäischen Mitgliedsstaaten in Kraft. Mit ihr soll die Harmonisierung des Datenschutzrechtes im Bereich Wirtschaft sowie eine Anpassung des Rechtsrahmens an die Anforderungen des Internets erfolgen. Es ist die größte Umwälzungen in der Geschichte des digitalen Werbemarktes.

28.03.2017 Die Produktidee ist da, das Logo kreiert, die Marke gefunden und die Geschäftsführung überzeugt. Doch dann kommt das befürchtete Veto aus der Rechtsabteilung und Sie fangen von vorne an. Kommt Ihnen dies bekannt vor? Schon ein paar Grundkenntnisse zur Schutzfähigkeit von Marken und eine simple Anpassung im Abstimmungsprozess können für Abhilfe sorgen.

09.02.2017 Für Preisvergleiche in der Werbung gelten künftig engere rechtliche Grenzen. Verweist ein Händler auf höhere Preise eines Konkurrenten, verschweigt oder verschleiert dabei aber deren konkrete Herkunft, kann dies zu einer Irreführung der Konsumenten führen.

09.12.2016 Deutschland und weitere Länder sollen endlich Stellung zum Dieselskandal von Volkswagen beziehen. Dafür hat die EU-Kommission gestern ein Verfahren auf den Weg gebracht. Doch wie sieht diese Klage überhaupt aus? Und was bedeutet das für Deutschland?

15.08.2016 Nachdem der erste Schock über den EU-Austritt Großbritanniens etwas abgeklungen ist, gibt eine aktuelle Ipsos-Studie Einblicke, wie der Brexit in neun EU-Staaten aufgenommen wurde und welche Konsequenzen die Menschen für Großbritannien und der EU erwarten.

02.06.2016 Alle Vorzeichen sprechen dafür, dass der Bundestag die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung beschließen wird. Die Mehrheit der Deutschen begrüßt diesen Schritt und erwartet bereits kurzfristig einen deutlichen Anstieg der Hotspot-Abdeckung hierzulande

05.02.2016 Wer auf seiner Webseite eine Weiterempfehlungsfunktion anbietet, begibt sich rechtlich auf dünnes Eis. Wie das Oberlandesgericht Hamm jetzt entschieden hat (Az. 4 U 59/15), handelt ein Verkäufer, der eine solche Funktion bei Amazon einsetzt, wettbewerbswidrig. Versenden Nutzer mittels dieser Funktion Empfehlungs-E-Mails an Dritte, können diese E-Mails dem Verkäufer als Spam zugerechnet werden

17.12.2015 Firmen dürfen im Mail-Verkehr mit ihren Kunden nicht ungefragt Werbung versenden. So der Tenor eines Urteils des Bundesgerichtshofs, das einem Mann aus dem schwäbischen Göppingen Recht gibt. Nikolaus von Graeve, Geschäftsführer rabbit eMarketing, über das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Automatisierungsfallen