Themenseite: EuGH

17.09.2020 Fußballstar Lionel Messi kann Kleidung, Schuhe und Sportartikel in der EU künftig nach sich selbst benennen. Im Streit um die von ihm angemeldete Unionsmarke "Messi" hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Argentinier am Donnerstag den Weg dazu bereitet.

15.09.2020 Das Datenvolumen von Handyverträgen ist oft begrenzt. Ist es aufgebraucht, wird die Surf-Geschwindigkeit gedrosselt. Bei manchen Angeboten werden aber nicht alle Apps gleichbehandelt.

10.07.2019 Müssen Internet-Händler wie Amazon per Telefon und Fax erreichbar sein? Verbraucherschützer in Deutschland sehen das so. Der Europäische Gerichtshof hat allerdings anders entschieden.

14.09.2018 Immer mehr User laden eigenmächtig Musikvideos auf Youtube hoch, doch nicht immer ist das legal. Ein Musikproduzent klagte, doch das Ende ist noch offen. Denn statt eine eigene Entscheidung zu treffen, bittet der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe vorab den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, noch offenen Fragen zum europäischen Recht zu klären.

20.06.2018 Es ist nur ein paar Wochen her, da hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Fanpage-Betreiber für mögliche Datenschutzverstöße von Facebook mitverantwortlich sind. In den sozialen Netzwerken wurden die Nutzer solcher Seiten sehr unruhig. Dazu bezog das soziale Netzwerk nur schwammig Stellung dazu. Nun kommt aber Bewegung in die Sache, denn Facebook hat in einem Blog-Beitrag nun ein Update für Facebook-Seiten angekündigt.

20.12.2017 Mit der Entscheidung im Fall Coty hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu Nikolaus die Hersteller von Luxuswaren erfreut. Laut Urteil vom 6. Dezember 2017 kann autorisierten Händlern der Verkauf über Internetplattformen wie Ebay und Amazon untersagt werden. Gastautor Jochen Bernhard beleuchtet die Konsequenzen für Marketing und Vertrieb.

16.06.2017 Es ist wieder soweit: 20 Männer kloppen sich um eine Frau. Und die Unternehmen platzieren wieder fleißig Werbung. Was ist sonst noch passiert diese Woche? Die hohen Telefon- und Roamingkosten in der EU gehören der Vergangenheit an, Opel hat einen neuen Claim und der EuGH hat gegen Namen wie Tofubutter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese entschieden. Unser Wochenrückblick

14.06.2017 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am Mittwoch entschieden: Bezeichnungen wie "Rahm", "Butter" oder „Milch“ sind nur den Produkten vorbehalten, die aus der „normalen Eutersekretion“ von Tieren gewonnen werden. Somit müssen vegetarische Produkte ihre Namen ändern. Das Netz reagiert sofort.

Für den Piratenpolitiker Patrick Breyer war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Speicherung dynamischer IP-Adressen ein herber Rückschlag: Die Richter fordern die Lockerung des Speicher-Verbots. Welche Konsequenzen das für den Datenschutz und die Online-Werbung hat, erläutert Rechtsanwalt Matthias Bergt.

06.10.2015 Amerikanische Internetkonzerne wie Facebook, Google, Amazon, Twitter oder Ebay dürfen die Daten europäischer Nutzer streng genommen nicht mehr in Amerika speichern. Denn die Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben das „Safe Harbor“-Abkommen mit den USA für ungültig erklärt. Damit erzielt der Österreicher Max Schrems einen Etappensieg über Facebook: Die irischen Datenschutzbehörden können die Übermittlung europäischer Facebook-Daten auf Server in den USA nun verbieten