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Themenseite: BGH

  • OLG vs. Kartellamt: Streit um Datennutzung bei Facebook

    Facebook

    Darf Facebook Daten von Nutzern aus verschiedenen Quellen in einer großen Datenbank zusammenführen? Das Bundeskartellamt sagt Nein. Der US-Internetgigant will sich das nicht gefallen lassen. Und auch das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Bedenken.

  • Schokoladenquadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

    Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen, wie der BGH entschieden hat. Damit geht ein zehn Jahre langes Ringen mit dem Konkurrenten Milka zu Ende.

  • BGH: Zustimmung zu Cookies darf nicht voreingestellt sein

    Aktiv zustimmen oder nur nicht widersprechen? Für das Setzen von Cookies im Internet hat der BGH eine Unklarheit zwischen dem deutschen und dem europäischen Gesetzestext ausgeräumt. Das Urteil hat Auswirkungen auf die Werbewirtschaft.

  • Quadratisch, praktisch, umkämpft – Schokoladen-Fehde vor BGH

    Seit Jahrzehnten präsentiert sich Ritter Sport mit prägnantem Werbespruch und unverkennbarer Form. Das Quadrat hat sich der Schokoladenhersteller als Marke schützen lassen. Aber Konkurrent Milka rüttelt am Monopol. Nun wird der Fall schon zum zweiten Mal vor dem Bundesgerichtshof verhandelt - Ausgang offen.

  • BGH: Händler haftet nicht für Kundenbewertung auf Amazon

    Perfektes Muskel-Tape gegen den Schmerz? Selbst wenn es nicht stimmt - wenn ein Kunde das meint, darf es auf Amazon so stehen. Der Verkäufer haftet nicht für leere Versprechungen in einer Bewertung, urteilt der BGH. Solche Bewertungen seien vom Verbraucher gewünscht und als Meinung verfassungsrechtlich geschützt.

  • BGH: Werbung mit “Öko-Test”-Label nur für getestete Produkte

    Wo "Öko-Test" drauf steht, muss auch ein Test gewesen sein - ohne Lizenz dürfen selbst fast gleiche Produkte nicht mit dem Label beworben werden, entschied der BGH. Und stärkt damit die Inhaber bekannter Siegel und die Verbraucherrechte gleichermaßen.

  • Lizenz zum Werben: BGH prüft Markenstreit um “Öko-Test”-Label

    Ein "Öko-Test"-Siegel kann prima Werbung sein. Doch was, wenn das Produkt so gar nicht getestet wurde? Das Verbraucher-Magazin hat drei Unternehmen verklagt. Es könnte vor dem Bundesgerichtshof Recht bekommen.

  • Markenstreit vor dem BGH: Ortlieb gewinnt gegen Amazon

    Fahrradtaschen von Ortlieb gegoogelt – bei einer bunt gemischten Amazon-Liste gelandet. Dagegen wehrt sich der fränkische Mittelständler. Der BGH zieht eine klare Grenze für den Versandriesen.

  • BGH entscheidet gegen DOSB: Textilhändler darf Sportbekleidung als „olympiareif“ bewerben 

    Zu Olympischen Spielen kommt man an Werbung der offiziellen Sponsoren kaum vorbei. Doch darf ein normaler Textilhändler seine Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“ anpreisen? Der Bundesgerichtshof hat das nun entschieden.

  • “Olympiareif” und “olympiaverdächtig”: Wie weit dürfen sich Unternehmen bei Werbung dem Begriff Olympia nähern?

    Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet über die Begriffe "olympiareif" und "olympiaverdächtig": Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat gegen einen Sportartikelhersteller geklagt, der die Begriffe 2016 in seiner Werbung verwendet hatte. Grundlage dafür ist das umstrittene Olympiaschutzgesetz. Die absatzwirtschaft hat mit Jurist und Markenexperte Carsten Albrecht über den Fall gesprochen.

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Kommunikation

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