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Markenlexikon

Vorratsmarke

Mit einer Vorratsmarke wird die Anmeldung einer Marke ohne Gebrauchsabsicht bezeichnet; das Markengesetz versucht derartige Absichten durch das relative Schutzhindernis des Benutzungszwangs zu verhindern. Wurde eine Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Geltendmachung dieses Anspruches, z.B. durch
einen Wettbewerber, nicht nachweislich benutzt, erfolgt eine Löschung der Marke aus dem Markenregister.

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