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Markenlexikon

Verkehrsgeltung

ermöglicht einer Marke die Erlangung von Markenschutz ohne Eintragung in das Markenregister. Eine solche Marke wird auch als Benutzungsmarke bezeichnet. Voraussetzung für die Verkehrsgeltung ist allerdings, dass beteiligte Verkehrskreise (z.B. Händler und Endabnehmer) die Marke einem bestimmten Markenverwender zu-
ordnen (z.B. einem Händler oder Hersteller); der hierfür erforderliche Bekanntheitsgrad ist gesetzlich nicht eindeutig geregelt und variiert zwischen 15% und mehr als 50% (letzteres insbesondere bei Marken mit geringer Unterscheidungskraft); der durch Nutzung im Geschäftsverkehr und entsprechende Bekanntheit entstandene Markenschutz gilt jedoch nur für die jeweilige Region in der die Marke bekannt ist.

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