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Markenlexikon

Markenfähigkeit

gilt § 2 des Markengesetzes (MarkenG) zufolge als Grundvoraussetzung für die Erlangung von Markenschutz. Eine gewählte Markierung gilt nur als markenfähig, wenn sie – abstrakt betrachtet – im Markt zur Identifikation von Produkten geeignet erscheint. Dies ist insbesondere dann nicht der Fall, wenn ein Zeichen ausschließlich aus einer Form besteht, die durch die Art der Ware bestimmt ist, zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. Während sich die Unterscheidungskraft konkret auf die zu kennzeichnenden Produkte eines Anbieters bezieht, wird die Markenfähigkeit abstrakt geprüft.

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