Geographische Herkunftsangaben

gelten neben Waren- und Dienstleistungsmarken und geschäftlichen Bezeichnungen als dritter Schutzgegenstand des Markengesetzes (vgl. § 126ff.). Zu den geographischen Herkunftsangaben zählen Kennzeichnungen, mit denen die geographische Herkunft von Produkten erkenntlich wird. Sie können von sämtlichen
Unternehmen genutzt werden, die in dem entsprechenden Gebiet Produkte herstellen. Dabei kann unterschieden werden zwischen unmittelbaren geographischen Herkunftsangaben, z.B. Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern (z.B. Aachener Printen, Allgäuer Emmentaler und Bayerisches Bier) und mittelbaren geographischen Herkunftsangaben, z.B. die vom Verkehr mit einem bestimmten Gebiet bzw. Ort assoziiert werden, aber selbst keinen ausdrücklichen Hinweis auf die geographische Herkunft der Produkte enthalten (z.B. “Bocksbeutel”-Flaschen für Wein aus Franken); weitere Details finden Sie auf der Website des Deutschen Instituts zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben (DIGH) unter www.digh.org.

Verwandte Fachbegriffe:

• Country-of-Origin
• Gewerblicher Rechtsschutz
• Markengesetz