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BVDW gibt Tipps zur Einführung der Buttonlösung

Viele Verbraucher wurden in der Vergangenheit Opfer sogenannter „Kostenfallen“ im Internet. Der Gesetzgeber hat reagiert und nimmt mit einem neuen Gesetz Unternehmen künftig noch stärker als bisher in die Pflicht, den Kunden mehr Transparenz beim Online-Bestellvorgang zu bieten. Zum 1. August 2012 treten mit der „Buttonlösung“ neue gesetzliche Regeln in Kraft. Diese bestimmen, welche Informationen für die Verbraucher unmittelbar vor Abgabe einer kostenpflichtigen Bestellung im Internet in welcher Form bereitgehalten werden müssen.

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Über die gesetzlichen Bestimmungen informiert der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) mit einem kostenlosen Whitepaper. Es richtet sich an Unternehmen und Betreiber von Onlineshops oder E-Commerce-Plattformen. Die Buttonlösung soll die Transparenz für die Verbraucher erhöhen und nimmt Unternehmen in die Pflicht, mit einer Neugestaltung von Bestell-Buttons die Verbraucher vor Abgabe ihrer Bestellung in eindeutiger Weise über die Zahlungspflichtigkeit aufzuklären. Für wen das Gesetz gilt, was bis wann getan werden muss und welche Folgen bei Verstoß drohen, wird in dem Whitepaper erläutert.

Anpassung der Plattformen bis zum 31. Juli

Thorben Fasching, stellvertretender Vorsitzender der Fachgruppe E-Commerce im BVDW, begrüßt die Zielsetzung des neuen Gesetzes grundsätzlich. Er betont aber, dass sich das Gesetz gravierend auf alle Online-Anbieter auswirkt: „Nicht nur die Betreiber von Onlineshops, sondern generell alle Anbieter von kostenpflichtigen Diensten müssen ihre Plattformen bis spätestens zum 31. Juli anpassen“, betont Fasching. Michael Neuber, Justiziar des BVDW, ergänzt: „Sofern noch nicht geschehen, sollten die neuen Vorgaben des Gesetzes möglichst schnell umgesetzt werden. Ansonsten drohen nicht nur unwirksame Verträge, sondern gegebenenfalls Abmahnungen durch Mitbewerber.“ Während die Gestaltung des Bestell-Buttons keine größeren Probleme bereiten sollte, bestehen Neuber zufolge noch rechtliche Unklarheiten zur Frage der Gestaltung und Platzierung der vorab zu erteilenden Informationen. „Hier wird die Praxis zeigen müssen, welche Ausgestaltungen sich letztlich bewähren“, sagt der Rechtsanwalt.

Das Whitepaper „Buttonlösung“ des BVDW können Sie direkt hier herunterladen.

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