Suche

Werbeanzeige

Weiche nie von einem Muster ab …

Werden Kauf- oder Dienstleistungsverträge zwischen Unternehmen und Verbrauchern per Telefon, Internet und ähnlichen Kommunikationsmitteln abgeschlossen, greift das Fernabsatzgesetz. Neben Identität und Anschrift sowie den Merkmalen der Ware oder Dienstleistung muss ein Anbieter die Kunden auch über sein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht belehren. Eine nicht ordnungsgemäße Belehrung über die rechtlichen Folgen und Möglichkeiten bei einem Kauf im Wege des Fernabsatzes kann für die Versender jedoch schwerwiegend sein, wie ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt. Deswegen gibt es ein Muster im Gesetz, von dem ein Verwender zwar in Format und Schriftgröße abweichen darf, aber nicht im Inhalt.

Werbeanzeige

Der BGH hat festgestellt, dass es unzulässig ist, in einer Widerrufsbelehrung davon zu sprechen, dass „der Verbraucher“ bestimmte Rechte habe, da in der Musterwiderrufsbelehrung der Verbraucher direkt mit „Sie“ angesprochen werde. Davon dürfe nicht abgewichen werden, da sonst für den Kunden unklar sei, dass er mit dem Begriff „Verbraucher“ gemeint sei. Außerdem ist es den Richtern zufolge ebenfalls unzulässig, den Begriff „frühestens“ zu verwenden, um zu erklären, ab wann es ein Widerrufsrecht gibt. „Frühestens“ bedeute, dass noch weitere Umstände für den Beginn der Frist hinzukommen könnten. Diese Umstände seien aber nicht erkennbar. Eine derartige Widerrufsbelehrung setze daher die Frist zum Widerruf nicht in Lauf. Peter Schotthöfer

BGH vom 1.12.2010; Aktenzeichen VIII ZR 82/10

Kommunikation

„Weil Hitler gerade nicht kann“: ZDF-„heute-show“ frisiert AfD-Plakate um und polarisiert damit im Social Web

"#heuteshow-Leaks: Das sind die neuen AfD-Plakate", schreibt die Redaktion der Satire-Sendung "heute-show" bei Facebook und Twitter. Dazu wurden vier Fotos veröffentlicht, die AfD-Wahlplakate zeigen, an denen die Satiriker vom ZDF Hand angelegt haben. Denn nun heißt es etwa "Bernd statt Börek" und "Weil Hitler gerade nicht kann." Im Social Web wurde die Aktion zum Hit, es gibt aber auch Kritik. mehr…

Werbeanzeige

Absatzwirtschaft Newsletter

absatzwirtschaft Newsletter schon abonniert?

Newsticker

Sie snappen 30 Minuten am Tag: Snapchat meldet fünf Millionen deutsche Nutzer

Auf der diesjährigen Dmexco ist ein Newcomer vertreten, der in den vergangenen beiden…

Dekadente Luxusreisen: So originell binden Chefs ihre Mitarbeiter ans Unternehmen

Wie bindet man Mitarbeiter an eine Firma? Das Unternehmen UNIQ GmbH, zu dem…

Das sind die wichtigsten Verteidigungsmaßnahmen um Ihren Workspace zu schützen

200.000 betroffene Computer in 150 Ländern, hunderte Millionen Dollar Schaden. Ein Erpressungstrojaner namens…

Werbeanzeige

Werbeanzeige