Suche

Werbeanzeige

Markenrechtliche Herausforderungen für deutsche Unternehmen in China

Will man eine Marke in China gut platzieren, muss man auf ein paar Dinge achten

China ist Deutschlands drittwichtigster Handelspartner und wird trotz aktueller Wirtschaftskrise ein wichtiger Markt für Deutschland bleiben. Deutschen Markenartiklern bieten sich hier nach wie vor viele Chancen, da chinesische Konsumenten nach verschiedenen Skandalen mit einheimischen Marken teilweise höheres Vertrauen in ausländische Markenware legen

Werbeanzeige

Von Gastautoren Valeska Töbelmann, Rechtsanwältin bei CMS Hasche Sigle und Jennifer Seibert, Syndikusanwältin bei Leifheit AG

Häufig wird vernachlässigt, relevante gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Marken rechtzeitig vor Ort schützen zu lassen. Gerade das gewachsene Interesse für ausländische Marken, führt aber häufiger dazu, dass chinesische Firmen Marken ausländischer Unternehmen beim chinesischen Patentamt anmelden, um die Reputation dieser Marken auszunutzen oder sich ggfs. die Rechte von den ausländischen Markeninhabern abkaufen zu lassen. Solche „bösgläubigen“ Marken-Eintragungen können weitreichende Folgen nach sich ziehen. So kann dem ausländischen Unternehmen die Verwendung des Markennamens in China durch den Inhaber der chinesischen Marke zunächst untersagt werden. Ein Vorgehen gegen bösgläubige Marken-Eintragungen kann langwierig sein, und ist, insbesondere wenn der ausländische Markeninhaber unter seinem Zeichen zuvor in der VRC nicht selbst aktiv war, nicht immer erfolgreich.

Produktfälschungen entgegentreten

Darüber hinaus spielen Marken auch beim Vorgehen gegen Piraterieware eine wichtige Rolle, denn Produktfälschungen können bekanntlich nicht nur zu Umsatzrückgängen führen, sondern auch große Imageverluste zur Folge haben. Das chinesische Recht bietet dem Rechtsinhaber neben zivilrechtlichen Maßnahmen auch administrative und strafrechtliche Verfahren, um gegen Produktpiraterie vorzugehen, die in eine effektive Markenschutzstrategie mit einbezogen werden sollten.

Um erfolgreich in China agieren zu können, ist deshalb empfehlenswert:

1 . Möglichst frühzeitig, bestenfalls vor Aufnahme von Verhandlungen mit chinesischen Partnern die für das China-Geschäft wichtigen Marken zu schützen;

2. Auch einen Schutz von Transliterationen der Marken in chinesischen Schriftzeichen zu prüfen;

3. Durchführung einer Markenüberwachung, um gegen identische oder ähnliche Markenanmeldungen Dritter vorgehen zu können;

4. Eine Strategie für die Rechtsdurchsetzung zu entwickeln, die bereits verschiedene Intensitätsstufen und alle Maßnahmen des chinesischen Markenrechts, sich gegen Nachahmungen zur Wehr zu setzen, einbezieht

5. Sammeln von Beweisen, u.a. die sorgfältige Aufbewahrung von Verträgen und Dokumentationen von Vertragsverhandlungen mit chinesischen Partnern zum Nachweis vor den Gerichten, um eine Bösgläubigkeit oder Markenverletzungen vor den Gerichten nachweisen zu können

Kommunikation

Hype um BVG-Sneaker: adidas-Treter bei Ebay schon vor Verkaufsstart für 8.147,97 Euro im Angebot

Die Macher von Jung von Matt dürften zufrieden sein. Diese Werbeaktion mobilisierte die Medien und die Konsumenten gleichermaßen. Seit dem heutigen Dienstag ist der Adidas Sneaker EQT-Support 93/Berlin, der gleichzeitig als BVG-Jahreskarte funktioniert, im Handel. Seit dem Wochenende bereits kampieren Fans vor den zwei Verkaufsläden in der Hauptstadt und vor dem Verkaufsstart wird der Turnschuh bei Ebay für über 8.000 Euro angeboten. mehr…

Werbeanzeige

Absatzwirtschaft Newsletter

absatzwirtschaft Newsletter schon abonniert?

Newsticker

Was tun, um den Leser auf der eigenen Seite zu halten? So schaffen Sie visuelle Leckerbissen für Ihre Marke

Wie schafft man es Inhalten ein spannendes Lesevergnügen einzuhauchen und auf einfache, kreative…

Detroit Motor Show 2018: Der Bedeutungsverlust von Detroit ist größer als bei anderen Automessen

Vom 13. bis zum 28. Januar startet in Detroit das Autojahr 2018 mit…

Eine Tonne Schokoherzen zu versteigern: „Mein Marketingherz ist aus Schokolade und schlägt für Air Berlin – immer!“

Deutschlands zweitgrösste Airline ist Geschichte. Zum Abschied malte der Airbus BER4EVR ein grosses…

Werbeanzeige

Werbeanzeige