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Markenlexikon

Schutzhindernisse

Der rechtliche Markenschutz ist durch absolute und relative Schutzhindernisse begrenzt. Während absolute Schutzhindernisse (fehlende Markenfähigkeit, mangelhafte Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, öffentliches Interesse) vor der Eintragung der Marke in das Markenregister durch das DPMA geprüft werden, können relative Schutzhindernisse (fremde, prioritätsältere Schutzrechte, nicht erfolgte Benutzung) erst mittels Widerspruchsverfahren oder Nichtigkeitsklagen geltend gemacht werden.

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