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Markenlexikon

Patent

Bei einem Patent handelt es sich um das einem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger vom Staat für sein Gebiet erteilte, zeitlich begrenzte Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung. Hierzu zählen u.a. Erzeugnisse, Vorrichtungen, chemische Stoffe, Verfahren oder Verwendungsarten. Voraussetzungen für die Patentfähigkeit sind: (1) technische Erfindungen (und keine mathematische Methoden o.ä.), (2) mit Neuheitscharakter (d.h. sie übersteigt den aktuellen Stand der Technik), (3) die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und (4) eine gewerbliche Verwendung (Anwendbarkeit) ermöglichen. Sollten diese Voraussetzungen nicht erfüllt sein, so bietet sich alternativ die Anmeldung als Gebrauchsmuster an. Bei Vorliegen mehrerer gleicher, unabhängig voneinander gemachter Erfindungen steht demjenigen das Patentrecht zu, der seine Erfindung als Erster beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet hat.

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