Suche

Werbeanzeige

Kritik an EU-Datenschutzreform: „Die Zeichen der Zeit verkannt“

Die Datenschutz-Grundverordnung kritisiert der BVDW scharf © BVDW

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. kritisiert den aktuellen Kompromiss der Europäischen Institutionen zur Datenschutz-Grundverordnung scharf: Die Vorschläge gehen an Realität und Anforderungen der Informationsgesellschaft vorbei und lassen notwendige Differenzierungen und Risikoabstufungen vermissen

Werbeanzeige

Die neue Datenschutz-Grundverordnung erweitert den Anwendungsbereich des Datenschutzrechts und geht in letzter Konsequenz zu Lasten der Vielfalt des Internets. Das Internet als wirtschaftlicher Wachstumsmotor wird im Ergebnis überreguliert, die Wettbewerbsfähigkeit Europas im globalen Wettbewerb deutlich begrenzt. Intelligente und etablierte Lösungen zum technischen Datenschutz, wie sie zum Beispiel das deutsche Recht mit der in der Praxis bewährten Pseudonymisierung von Daten (dabei wird der Personenbezug der Daten durch einen Code ersetzt, der die Identifizierung verhindert) schon lange kennt, werden weitestgehend vernachlässigt – obwohl Digitale Wirtschaft und Datenschutzbehörden während des gesamten Entstehungsprozesses dieser Verordnung immer wieder auf die Notwendigkeit einer Implementierung der Pseudonymisierung hingewiesen haben.

 Ein Mehr an Datensparsamkeit wurde verfehlt

Auch eine Risikoabstufung bei der Verarbeitung von Daten, die als elementare Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen mit datenbasierten Geschäftsmodellen gilt, findet sich im aktuellen Kompromiss nicht wieder. Dies wird vor allem kleineren und mittleren Unternehmen die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle erschweren. Auch wird im Ergebnis ein Kernziel des Gesetzgebers, ein Mehr an Datensparsamkeit, verfehlt – denn die strenge Einwilligungserfordernis wird dazu führen, dass die Nutzer durch loginbasierte Registrierungen, die nun weiter zunehmen werden, noch mehr Klardaten offenlegen werden. BVDW-Vizepräsident Thomas Duhr: „Grundsätze wie eine europaweite Harmonisierung und ein Wechsel zum Marktortprinzip sind zwar grundsätzlich zu befürworten, der Kompromiss zur Datenschutz-Grundverordnung zeigt aber leider mit aller Deutlichkeit, dass der europäische Gesetzgeber die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Die für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Digitalbranche so wichtige Risikodifferenzierung fehlt völlig. Stattdessen haben wir nun einen realitätsfernen, einwilligungsbasierten ‘one-size-fits-all‘-Ansatz, der erhebliche Hürden für entgeltfreie Dienste, also den Kern des Internets, schafft. Das widerspricht sowohl den Interessen der Unternehmen als auch denen der Nutzer.“

Engagement bei der Konkretisierung

Der BVDW erwartet von der Europäischen Kommission als Exekutive im Falle der abzusehenden unveränderten Umsetzung dieses Regelwerks ein deutliches Engagement bei der Konkretisierung der Verordnung mit dem Ziel, die heute etablierten Geschäftsmodelle und Möglichkeiten der Digitalen Wirtschaft zu erhalten und im globalen Wettbewerb zu fördern. „Andernfalls wird die Zukunftsfähigkeit des Standorts Europa massiv gefährdet“, sagt Thomas Duhr.

Die neue Datenschutz-Grundverordnung stellt eine Zäsur in allen 28 Mitgliedstaaten dar – nach einer Anpassungsfrist von zwei Jahren wird sie ab 2018 unmittelbar geltendes Recht.

Digital

CES 2018: Spiegel, die unsere Falten zählen, frisch gerührte Hautcocktails – doch wollen wir das wirklich?

Die CES zog mit schönheitsoptimierenden High-Tech-Produkten aus der Biomedizintechnik viele Beauty-Junkies in ihren Bann. Insbesondere die Anti-Aging-Industrie konnte mit innovativer Faltenanalyse und daran gekoppelten Bekämpfungsmethoden die Aufmerksamkeit für sich gewinnen. Ganz nach dem Motto: Eitel geht die Welt zugrunde. mehr…

Werbeanzeige

Absatzwirtschaft Newsletter

absatzwirtschaft Newsletter schon abonniert?

Newsticker

Was tun, um den Leser auf der eigenen Seite zu halten? So schaffen Sie visuelle Leckerbissen für Ihre Marke

Wie schafft man es Inhalten ein spannendes Lesevergnügen einzuhauchen und auf einfache, kreative…

Detroit Motor Show 2018: Der Bedeutungsverlust von Detroit ist größer als bei anderen Automessen

Vom 13. bis zum 28. Januar startet in Detroit das Autojahr 2018 mit…

Eine Tonne Schokoherzen zu versteigern: „Mein Marketingherz ist aus Schokolade und schlägt für Air Berlin – immer!“

Deutschlands zweitgrösste Airline ist Geschichte. Zum Abschied malte der Airbus BER4EVR ein grosses…

Werbeanzeige

Werbeanzeige