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Kampf um die Marke Schweiz

Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder hat in seinem Kampf um die Marke Schweiz eine kleine Niederlage eingesteckt, berichtet die "Neue Züricher Zeitung" (NZZ) online. Das Schaffhauser Obergericht habe ihn wegen unlauteren Wettbewerbs verurteilt. Die zuständigen Richter seien zu dem Schluss gekommen, Thomas Minder habe der Firma Emmi zu unrecht vorgeworfen, Produkte im Ausland zu fabrizieren und diese als Schweizer Ware zu bezeichnen. Damit bestätigte diese Instanz das Urteil der Vorinstanz, des Schaffhauser Kantonsgerichts. Emmi ist die größte Schweizer Milchverarbeiterin und nach eigenem Bekunden "eine der innovativsten Premium-Molkereien in Europa".

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Auf seinen Kampf für die Marke Schweiz habe das Gerichtsurteil aber keinen Einfluss, sagte der durch seine „Abzocker“-Initiative in der ganzen Schweiz bekannt gewordene Schaffhauser Unternehmer. Seine Aufmerksamkeit erregten neben Emmi auch Firmen wie Beiersdorf und Victorinox.

Mit Fragen zur Rechtmäßigkeit von „Swiss Made“ befasse sich demnächst auch das Parlament der Schweiz. Nach den Vorstellungen des Bundesrats sollen künftig nur noch Waren als Schweizer Produkte gelten, für die mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten inklusive Forschung und Entwicklung in der Schweiz anfallen.

Ausserdem möchte der Bundesrat einen Anteil von mindestens 80 Prozent an Schweizer Rohstoffen in Lebensmitteln durchsetzen. Geht es nach der Rechtskommission des Nationalrats, so NZZ online, sollen in einem stark verarbeiteten Lebensmittel künftig jedoch nur 60 Prozent der Rohstoffe aus der Schweiz stammen müssen, damit das Produkt das Label „Schweiz“ tragen darf.

www.sh.ch/Obergericht

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