EU-Ausschuss gegen Spam-Mail-Verbot

Ein Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich gegen ein generelles Verbot so genannter Spam-Mails ausgesprochen. Werbemails sollen lediglich eine gültige Absender-Adresse zum Abbestellen aufweisen. Eine Entscheidung des Europäischen Parlaments wird frühestens im September erwartet. Eine positive Beschlussfassung gilt als wahrscheinlich.

Der Ausschuss diskutierte zwei Möglichkeiten zum Blocken von Spam-Mails: die so genannte Opt-Out- und die Opt-In-Methode. Entschieden hat man sich für Opt-Out. Das heißt, dass dem Empfänger der E-Mail die Möglichkeit geboten werden muss, sich von der Mailing-Liste des Versenders abzumelden. Die Opt-In-Methode hätte bedeutet, dass Versender erst anfragen müssen, ob sie Werbe-Mails an eine Adresse schicken dürfen.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind, was den Umgang mit Spam betrifft, gespalten. Finnland, Dänemark, Deutschland, Österreich und Italien haben sich für eine Opt-In-Lösung ausgesprochen und sähen diese gern in ganz Europa umgesetzt.

John McNamee vom Verband der Europäischen Internet Service Provider (EuroISPA) hält das Votum des Ausschusses für wenig benutzerfreundlich. Er befürchtet ein starkes Ansteigen der elektronischen Werbeflut. Technische Aspekte des Opt-Out-Verfahrens seien nicht geklärt, bemängelte McNamee. Es gäbe in Europa etwa 18 Millionen Unternehmen und damit ebenso viele potenzielle Werbe-Mail-Versender. Unklar sei, ob sich die Benutzer bei jedem einzelnen abmelden müssten.

www.euroispa.org