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Deutsche Post AG unterliegt im Rechtsstreit um Postident Verfahren

Die Deutsche Post muss den E-Mail-Anbietern Web.de und Gmx ab sofort ihren Postident zur Verfügung stellen. Das Landgericht Köln hat einer Klage gegen die Deutsche Post AG (DPAG) im Streit um die Nutzung von Postident für DE-Mail stattgegeben. Die DPAG hatte einen Vertrag über Postident Dienste für die Identifizierung von potentiellen De-Mail-Kunden der Marken Web.de und Gmx kurzfristig gekündigt. Diese Kündigung wurde nun durch das Landgericht für unwirksam erklärt.

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Das De-Mail-Gesetz, mit dem die digitale Kommunikation künftig rechtssicher werden soll, sieht eine eindeutige Identifizierung der Teilnehmer vor. Auch wenn Web.de und Gmx bei dieser Identifizierung vorzugsweise auf Dienstleister setzen, die sich nach Terminabsprache den Personalausweis Zuhause oder am Arbeitsplatz vorzeigen lassen, hat sich das Postident-Verfahren der DPAG am Markt durchgesetzt.

Die Post beabsichtigt, sich mit einem eigenem Produkt für den De-Mail-Standard akkreditieren zu lassen. Die DPAG
wollte den Konkurrenten Web.de und Gmx, deren De-Mail-Dienste im Sommer starten, ihr Identifizierungsverfahren nicht zur Verfügung stellen. „Die Beklagte nimmt im Bereich der für den De-Mail-Dienst konformen Identifizierungsleistungen eine marktbeherrschende Stellung ein“, urteilten jetzt die Kölner Richter. Als Konsequenz muss die DPAG nun auch Verbrauchern, die eine De-Mail der Marken Web.de und Gmx nutzen, den Identifizierungsdienst Postident zur Verfügung stellen.

Web.de- und Gmx-Geschäftsführer Jan Oetjen sagt: „Die Post versucht ihr E-Post-Produkt am Markt zu etablieren – was einerseits verständlich ist, da wir mit mehr als 30 Millionen aktiven Mail-Kunden um Jahre voraus sind. Allerdings sollte die Post ihre Stellung im Postident-Verfahren nicht ausnutzen, sondern sich wieder dem fairen Wettbewerb stellen.“ Bis heute haben sich über 800.000 Nutzer der Mail-Anbieter Web.de und Gmx eine eigene De-Mail-Adresse gesichert. Nach Inkrafttreten des Gesetzes werden die beiden Marken die Identifizierungsphase beginnen, kündigte 1&1, der Service-Provider von GMX und Web.de an.

www.web.de
www.gmx.de

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